申論題

       Die berüchtigten Sittenwächter im Iran hatten vor einigen Woche strengere Kopftuchkontrollen angekündigt. Dieses Vorhaben haben sie nun offenbar in die Tat umgesetzt. Nach Informationen des UN-Menschenrechtsbüros wurden zahlreiche Mädchen und Frauen wegen Verstößen festgenommen. Hunderte Unternehmen seien geschlossen worden, weil sie die strikten Kopftuchkontrollen nicht umgesetzt hätten, teilte das Büro in Genf mit. Das Hochkommissariat teilte mit, dass die Regierung auch Überwachungskameras einsetze, um Fahrerinnen zu identifizieren, die sich nicht an die Gesetze hielten. Seit den Protesten im Herbst 2022 hatten immer mehr Frauen die Kopftuchpflicht ignoriert.

     Der UN-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, kritisierte ein geplantes Gesetz, das Haftstrafen von zehn Jahren sowie Auspeitschen als Strafe für Verstöße gegen die Kopftuchvorschriften vorsieht. Er appellierte an die Regierung in Teheran, alle Formen von geschlechtsspezifischer Diskriminierung und Gewalt zu beseitigen.